CDU Ettlingen

Die neue CDU Gemeinderatsfraktion

Personen (von links nach rechts): Hintere Reihe: Hanno Müller, Peter Siegwarth, Christa Stauch, Steffen Neumeister

Mittlere Reihe: Helmut Haas, Axel Fey, Dr. Albrecht Ditzinger, Heinz Peters

Vordere Reihe: Elke Werner, Dr. Cornelia Langguth, Hans-Peter Stemmer

nicht auf dem Bild ist Alfredo Palermo

Energie einzusparen stand für dieCDU-Fraktionbereits in den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts insbesondere bei den Schulen auf der Tagesordnung. Damals wurde ein Prioritätenkatalog für Sanierungen, technische Verbesserungen und Ergänzungsbauten von Schulen eingeführt, der im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen fortgeschrieben wird. Die Fraktion ist der Auffassung, dass unter Ausnutzung der modernen Steuer- und Regelungstechniken der Energieverbrauch reduziert werden kann. Daher beantragte sie, dem Gemeinderat über die im laufenden Haushaltsjahr 2009 vorgesehenen Maßnahmen zur Energieeinsparung und über die Ergebnisse des Energieverbrauchs nach den bisherigen Verbesserungen im Rahmen des Energiecontractings zu berichten. Vor allem interessiert, in welchem Umfang Energie eingespart und damit sowohl der Schadstoffausstoß als auch die finanziellen Aufwendungen reduziert werden konnte.

Damit Maßnahmen des Konjunkturpakets schnell wirken, hat die Bundesregierung im Februar 2009 die Bedingungen für Auftragsvergaben in den Jahren 2009 und 2010 gelockert. Danach können sogenannte freihändige Vergaben bis 100.000 € erfolgen. Bei Auftragsvergaben im Wert bis zu 1 Mio. € genügt eine beschränkte Ausschreibung.

Die Fraktion forderte Oberbürgermeisterin Büssemaker auf, die höheren Wertgrenzen auch bei städtischen Auftragsvergaben anzuwenden. In ihrer Antwort teilte sie der Fraktion mit, danach ab April dieses Jahres zu verfahren.