CDU-Fraktion, 48. KW 2010
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| Prof. Dr. Albrecht Ditzinger, Fraktionsvorsitzender |
Erinnern Sie sich noch?
Vor sieben Jahren hat OB Büssemaker ihr Amt mit den Worten „Ich bin ein Teamplayer“ angetreten.
Und nun?
Keine 14 Tage nachdem sie sich durch ihre Ankündigung des Verzichts auf eine zweite Amtszeit, von der Notwendigkeit befreit hatte, sich dem Urteil der Bürgerinnen und Bürger über ihre Amtsführung zu stellen, wurden interne Zwistigkeiten in Form einer Kampagne öffentlich gemacht, die für die Beteiligten aber auch für unsere Stadt den maximalen Schaden anrichtet.
Für unsere Stadt leider fast schon selbstverständlich geschah auch dies wieder ohne vorherige Abstimmung mit dem Gemeinderat. Wir alle wurden von einer plötzlichen Sitzungsabsage überrascht, erfuhren von den Vorwürfen aus einer Pressenotiz, hatten keine Chance, das Schlimmste zu verhindern.
In der Sache selbst muss der schwerwiegende Vorwurf einer
Tätlichkeit durch die zuständigen Stellen baldmöglichst geklärt werden.
Bis dahin gilt für uns die eigentlich selbstverständliche Regel, dass
jedermann als unschuldig zu gelten hat, bis seine Schuld zweifelsfrei
festgestellt ist. Die deutschlandweite Kampagne aber, die in dieser
Sache losgetreten wurde, hat gegen diese Regel in fürchterlicher Art und
Weise verstoßen.
Nun muss dringend die Frage beantwortet werden, wie es
weitergehen soll, wie die Handlungsfähigkeit der Verwaltung im Ettlinger
Rathaus sichergestellt werden kann. Die anstehenden Probleme warten
nicht, Stillstand können wir uns nicht leisten. Der Gemeinderat muss die
Richtung vorgeben. Er darf sich nicht länger ins Abseits stellen
lassen.
Albrecht Ditzinger
