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Stuttgart 21 bewegt die Menschen

geschrieben von Administrator Mittwoch, 13 Oktober 2010 11:45
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Großes Interesse fand der Infostand des CDU-Ortsverbands Ettlingen auf dem Ettlinger Marktplatz. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger informierten sich bei schönstem Herbstwetter über das geplante Zukunftsprojekt Stuttgart 21. Dr. Erwin Vetter, MdL Werner Raab sowie viele Vorstandsmitglieder der örtlichen CDU standen zur Diskussion mit den Bürgern bereit. Neben den erwarteten Gegnern des Projektes fanden sich sehr viele Unterstützer, die sich explizit für die Modernisierung und Investition in unsere Infrastruktur aussprachen und damit der CDU beim Anschluss Baden-Württembergs an die Europäische Magistrale den
Rücken stärkten.

Die CDU Ettlingen erinnerte in den Diskussionen an die verschiedenen Ziele des Projekts. So werde der veraltete Stuttgarter Kopfbahnhof durch die Umwandlung in einen Durchgangsbahnhof zukunftsfähig gemacht, so wie Wien es dieses Jahr - mit voller Unterstützung der Bürger - erfolgreich
vorgemacht hat. Außerdem werden durch die damit verbunden effizienteren Bahnverbindungen Anreize zur Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene gesetzt. Erwartet würde Jahr für Jahr die Verlegung von rund einer Milliarde Auto-Kilometer auf die Schiene, was die Feinstaubbelastung an allen baden-württembergischen Autobahnen effektiv senken würde. Zuguterletzt ermöglicht der Umbau auch die städtebauliche Innenentwicklung der Stadt Stuttgart, bei der ein neues ökologisch wertvolles Stadtviertel mit viel neuem Grün entsteht. Dort würde angenehmes Wohnen in Innenstadtlage mit der Schaffung von 10.000 neuen Arbeitsplätzen verknüpft.

Jahrzehntelang ist Baden-Württemberg bei den Verkehrsinvestitionen des Bundes über viele Jahre zu kurz gekommen, obwohl das Land jährlich Milliarden solidarisch in den Länderfinanzausgleich einbezahlt. Jetzt endlich investieren Bund und Bahn bei uns im Südwesten und tragen den überwiegenden Teil der Gesamtkosten für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke nach Ulm in Höhe von ca. 7 Mrd €. Dieses Geld ist aber für Verkehrsprojekte zweckgebunden und kann auch bei einem Scheitern von Stuttgart 21 weder in soziale Projekte noch in die Bildung fließen. Es würde für Verkehrsprojekte in anderen Bundesländern zur Verfügung stehen und wäre für unser Bundesland schlicht verloren.

Die Diskussionen am Infostand zeigten, dass eine Versachlichung der Debatte nötig und möglich ist. Die CDU Ettlingen tritt dafür ein, dass der Dialog zwischen Befürwortern und Gegnern des Zukunftsprojekts wieder
aufgenommen werden muss. Das Projekt hat über 15 Jahre hinweg durchgängig Unterstützung in Parlamenten und Gerichten gefunden. Die Bürger sind in dieser Zeit sicherlich zum Teil weniger als es hilfreich gewesen wäre informiert worden, auf der anderen Seite hätte es niemals ein ausreichendes und längerfristiges Interesse der Menschen an den Planungen gegeben. Beide Seiten müssen nun aufeinander zugehen.

Gerade in städtebaulicher Hinsicht könnten sich Projektgegner zum jetzigen Zeitpunkt konstruktiv einbringen. Für Inge Grether, die Vorsitzende der CDU Ettlingen, wäre in diesem Zusammenhang auch ein vierwöchtiger Baustopp mit beiderseitiger Friedenspflicht vertretbar. Notwendig ist aber, dass die Projektgegner sich auf eine handlungsbefugte Vertretung einigen würden, ergänzt Michael Zacherle, der Pressesprecher des Verbandes. Eine Rücknahme bereits gemachter Zusagen von unmittelbar Beteiligten, wie sie z.B. der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Winfried Kretschmann, bezüglich der Baumaßnahmen zum Grundwassermanagement gemacht hatte, sei zur Findung eines guten Ergebnisses dabei nicht hilfreich.
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