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Sanierungen – und
kein Ende?
CDU-Fraktion, 40. KW 2008
Die Stadt Ettlingen hat einen
hohen Bestand an Schul- und Verwaltungsgebäuden, die der ständigen Unterhaltung
und Pflege und damit eines erheblichen finanziellen Aufwandes bedürfen. Recht
drastisch sprach die OB vor geraumer Zeit sogar von marodem Gebäudezustand und
andere RatsmitgliederInnen taten es ihr nach. Ein Blick in Wörterbücher weist
dem Ausdruck „marode“ mehrere Erklärungen zu, wobei jene für „heruntergekommen,
verrottend und nicht mehr lange haltbar“ am ehesten zutrifft. Kein einziges
Gebäude ist in einem Zustand, dass es nicht mehr lange haltbar wäre. Der
Vergleich zeigt also, nicht der Gebäudezustand ist „heruntergekommen“ sondern
die Ausdrucksweise.
Eine gute
Schulausbildung ist das Wichtigste, was eine Gemeinde leisten kann. Die
Lehrinhalte bestimmt das Land, die Gemeinde hat für Gebäude und sächliche
Mittel zu sorgen. Für die Pflege und Instandhaltung der Gebäude werden auch
künftig fortlaufend Gelder bereitgestellt. Auf Antrag unserer Fraktion gibt es bereits
seit Mitte der 80-er Jahre für Sanierungen der Schulen eine Prioritätenliste.
Absoluten Vorrang hatten von Anfang an Maßnahmen zur Energieeinsparung. Konkret
entfielen zum Beispiel im Zeitraum von zehn Jahren jährlich durchschnittlich
zwei Mio. Euro auf Wert verbessernde Maßnahmen und Ergänzungsbauten. Weitere
ein bis zwei Mio. Euro jährlich waren für den laufenden Schulbetrieb von der
Stadt aufzubringen. Für das Jahr 2009 sind bereits durch Gemeinderatsbeschluss
800.000 Euro für Verbesserungen an der Wilhelm-Lorenz-Realschule reserviert.
Weitere Entscheidungen folgen bei den Haushaltsplanberatungen Anfang kommenden
Jahres, wenn die Verwaltung konkretes Zahlenmaterial vorlegt. Spätestens dann
sind Notwendigkeiten und Wünsche mit dem Grundsatz der finanziellen Solidität unter
Vermeidung neuer Schulden in Einklang zu bringen.
Hans-Peter
Stemmer, Fraktionsvorsitzender
