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Kostenüberschreitungen
und ihre Ursachen
CDU-Fraktion, 38. KW 2008
Wer baut, weiß um die Tücken
der Finanzierung und die Begrenzung des Machbaren. Wenn der Gemeinderat in seiner
letzten Sitzung höhere Baukosten für den Neubau des Feuerwehrhauses im Ettlinger
Industriegebiet zur Kenntnis nahm und die erforderlichen Haushaltsmittel zur
Verfügung stellte, geschah dies nach umfassender Information und Begründung.
Ursache waren inzwischen zum Teil erhebliche Kostensteigerungen im Baugewerbe,
die bei früheren Beschlüssen nicht fortgeschrieben wurden sowie nicht in Ansatz
gebrachte Positionen. Bei künftigen Kostenermittlungen wird die Verwaltung rechtzeitig
Fachplaner beteiligen, damit keine nachträglichen Finanzierungslücken
entstehen.
Die aktuelle Diskussion wäre
überflüssig gewesen, wenn insbesondere durch neue Gruppierungen im Gemeinderat
frühere Beschlüsse nicht in Frage gestellt worden wären.
Der für das Jahr 2000
vorgesehene Baubeginn musste zwar wegen erheblicher Einnahmeausfälle
hinausgeschoben werden, aber er wurde nach der Wahl des derzeitigen
Gemeinderates weiter verschleppt. So wurde im November 2004 der nahezu
einstimmige Beschluss des vorherigen Gemeinderates vom März 2004 über den
Abriss des Sonnensaales ausgesetzt und der bisherige Standort in Frage
gestellt. FE und Bündnis 90/Die Grünen fanden für ihren Antrag gegen die
Stimmen der CDU genügend Mitstreiter. In der Folgezeit wurde das Vorhaben auch
durch die Verwaltung nicht mit Nachdruck betrieben, denn erst im April 2007
wurde auf ihren Vorschlag dem Standort zugestimmt und der Planungsauftrag
vergeben. Im Mai 2007 sprach sich FE erneut gegen den Neubau der Feuerwehr aus.
Somit haben sich Verwaltung und Teile des Gemeinderates, die für Ettlingen
vieles anders und besser machen wollten, die Suppe der Mehrkosten selbst
eingebrockt. Schiebebeschlüsse taugen eben nichts.
Hans-Peter Stemmer,
Fraktionsvorsitzender
