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Koehler decor: Gespräche mit Betriebsrat und Vorstand

geschrieben von Administrator
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CDU-Fraktion, 34. KW 2008
 
CDU fordert ausgewogenen Sozialplan
 
Mit einem Appell einer ausgewogenen und sozial gerechten Ausgestaltung der infolge der Betriebsschließung zu treffenden Vereinbarungen wandte sich der Vorsitzende der Fraktion an den Vorstand der Koehler AG in Oberkirch, Herrn Schwelling. Vorangegangen war ein Informationsgespräch mit dem Betriebsratsvorsitzenden der Firma Koehler decor, Herrn Eßwein, der die Sicht der Belegschaft erläuterte und über Erfahrungen mit dem  letzten Sozialplan berichtete.

Unbestritten sind zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber die Durchführung eines Interessenausgleichs. Streitig ist die Ausgestaltung des Sozialplanes. Der Betriebsrat hält jenen aus dem Jahr 2007 für gültig und wird darin von seinem Rechtsbeistand bestätigt. Die gegenteilige Auffassung vertritt der Vorstand der Firma. Danach habe die Firma Koehler decor keine eigenen ausreichenden Mittel für einen Sozialplan in bisherigem Umfang. Gleichwohl wird versichert, dass die Koehler AG (also der Konzern) ihrer Verantwortung gerecht werden wird. Was darunter zu verstehen sein wird, werden die anstehenden Verhandlungen erweisen, dessen erste Runde offensichtlich noch keine greifbaren Ergebnisse erbrachte.

Die lokale Politik hat entgegen manchen Erwartungen keine tief greifenden Einwirkungen auf die Lösung der streitigen Fragen. Diese obliegen alleine den Tarifpartnern. Die Fraktion wünscht den weiteren Verhandlungen Erfolg und vor allem, dass die betroffenen Arbeitnehmer auch mit Hilfe der Agentur für Arbeit bald in neue Arbeitsverhältnisse vermittelt werden.

Hans-Peter Stemmer, Fraktionsvorsitzender
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